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Leinemann & Partner erfolgreich bei Vergabeverfahren für Arzneimittel-Rabattverträge

Do 25.03.2010

 

Leinemann & Partner haben eine neue Ausschreibungsrunde von Arzneimittel-Rabattverträgen für den Mandanten GWQ Service Plus betreut und erfolgreich zum Abschluss geführt.

GWQ Service Plus, ein Servicedienstleister, dem 33 Betriebs- und 3 Innungskrankenkassen angehören, hatte Arzneimittelverträge über insgesamt 48 Wirkstoffe ausgeschrieben. Den Zuschlag für die verschiedenen Lose erhielten unter anderem die Firmen 1a Pharma (gemeinsam mit dem Mutterkonzern Hexal/Sandoz), sowie eine Bietergemeinschaft aus Ratiopharm und deren Tochterfirmen CT Arzneimittel und AbZ Pharma. Die nun geschlossenen Verträge haben ein Gesamtvolumen von knapp einer Milliarde Euro. Anders als frühere große Rabattvertragsausschreibungen verlief das Vergabeverfahren der GWQ dabei ohne langwierige Nachprüfungsverfahren, auch weil auftraggeberseits – beraten von Leinemann & Partner – bewusst wenig formale Hürden in das Verfahren eingebaut wurden. Nur ein Pharmaunternehmen stellte einen Nachprüfungsantrag bei der Vergabekammer des Bundes. Der Antrag wurde aber zurückgezogen, nachdem eine Verfahrensrüge positiv umgesetzt und im Übrigen von der Vergabekammer die fehlende Erfolgsaussicht des Antrags signalisiert worden war. Im Ergebnis verlief die Ausschreibung wirtschaftlich äußerst erfolgreich, weil – letztlich im Interesse der Patienten – Rabatte bei den Arzneimittelpreisen von durchschnittlich mehr als 60 % erzielt werden konnten. Derart hohe Rabatte sind wohl nur zu erzielen gewesen, indem ein echter, gut strukturierter Wettbewerb durchgeführt wurde.

LEINEMANN & PARTNER RECHTSANWÄLTE haben das Verfahren vom Büro Frankfurt aus durchgehend betreut, einschließlich des Vergabenachprüfungsverfahrens vor dem Bundeskartellamt. Das unterstreicht die immer stärkere Bedeutung, den der Bereich der Gesundheitswirtschaft mittlerweile für die Kanzlei erlangt hat. Neben solchen Verfahren betreuen wir auch zahlreiche Kliniken bei ihren Beschaffungsprojekten in allen Bereichen (Dienstleistungen, Lieferungen, Bauleistungen, PPP).

 

Team Leinemann & Partner Rechtsanwälte für GWQ:

Dr. Antje Boldt, Julia Zerwell, Frankfurt