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Großprojekt Nesserlander Schleuse in Emden: Oberlandesgericht Celle gibt den Zuschlag frei

Mo 07.06.2010

 

Mit Beschluss vom 03.06.2010 hat das OLG Celle die wichtigste Baumaßnahme in der Stadt Emden freigegeben: Der Großauftrag für die Sanierung der Nesserlander Schleuse in Emden wurde an die von Leinemann & Partner vertretene Bietergemeinschaft unter Federführung der Firma Gebr. Neumann GmbH & Co. KG zu einem Preis von über EUR 30 Mio. erteilt. Der Bietergemeinschaft gehören ferner auch die Unternehmen Heinrich Hecker GmbH & Co. KG aus Oldenburg sowie August Prien GmbH & Co. KG aus Bremen an. Bauherr ist die Niedersachsen-Ports GmbH & Co. KG, Niederlassung Emden.

Die Auftragsvergabe hatte sich verzögert, weil eine andere Bietergemeinschaft der Unternehmen Hochtief Construction AG (Bremen), Ludwig Freytag GmbH & Co. KG (Oldenburg) und TAGU Tiefbau GmbH (Oldenburg) die Auftragsvergabe durch einen Prüfantrag bei der Niedersächsischen Vergabekammer in Lüneburg seit dem 01.02.2010 angefochten hatte. Nachdem die Vergabekammer durch Beschluss vom 14.04.2010 eine Neuwertung verfügt hatte, war nun das OLG Celle in letzter Instanz zur Entscheidung berufen. Sowohl der Bauherr Niedersachsen-Ports wie auch die für den Auftrag vorgesehene Bietergemeinschaft Gebr. Neumann hatten in Celle Beschwerde eingelegt. Niedersachsen-Ports beantragte zudem die sofortige Gestattung des Zuschlags durch das Oberlandesgericht, weil die Sanierung der Nesserlander Schleuse der terminkritische Baustein für die Deichsicherheit in der Stadt Emden zur Sturmflutsaison 2010 ist.

Das Oberlandesgericht gestattete jetzt den Zuschlag durch Beschluss vom 03.06.2010 (Az. 13 Verg 6/10). Dabei stellte das Gericht fest, dass alle Angriffe der Bietergemeinschaft Hochtief gegen das Angebot der Bietergemeinschaft Gebr. Neumann unbegründet sind.

Dazu Rechtsanwalt Prof. Dr. Ralf Leinemann aus Berlin als Vertreter der erfolgreichen Bietergemeinschaft: „Mit diesem Beschluss liegt zwar noch keine endgültige Entscheidung in dem Vergabenachprüfungsverfahren vor. Das OLG Celle hat in seinem Beschluss, in dem die Erteilung des Zuschlags vorab gestattet wird, ausführlich auf die von der unterlegenen Bietergemeinschaft aufgeworfenen Kritikpunkte reagiert und erfreulicherweise das Vergabeverfahren und die Angebotswertung als durchgängig korrekt bewertet.“ Der Auftrag wurde durch Niedersachsen-Ports am 04.06.2010 an die Bietergemeinschaft Gebr. Neumann/August Prien/Heinrich Hecker erteilt.

 

Die Bietergemeinschaft Gebr. Neumann/August Prien/Heinrich Hecker wurde in beiden Instanzen vertreten von Leinemann & Partner Rechtsanwälte, Friedrichstraße 185-190, 10117 Berlin, Rechtsanwälte Prof. Dr. Ralf Leinemann, Dr. Thomas Kirch, Dr. Eva-Dorothee Leinemann.

 

Leinemann & Partner Rechtsanwälte sind eine bundesweit tätige Anwaltskanzlei mit ausschließlicher Spezialisierung im Baurecht und Vergaberecht. Neben dem Hauptsitz in Berlin bestehen Büros in Hamburg, Düsseldorf und Frankfurt. Im Nordwesten wurde die Kanzlei bekannt, weil sie im Jahr 2007 in dem spektakulären Nachprüfungsverfahren um den Bau des JadeWeserPort die erfolgreiche Bietergemeinschaft der Firmen Johann Bunte/Josef Möbius/Heinrich Hecker/Ludwig Voss vor der Vergabekammer und dem OLG Celle vertreten hatte (www.leinemann-partner.de).

› OLG_Celle__Beschl._v._03.06.2010_13_Verg_6-10.pdf (1.86 MB)