Bauen mit der Bahn - Rechtsfragen für Auftragnehmer der Deutschen Bahn
Baumaßnahmen der DB AG werden auch im Boomjahr 2018 einen hohen Anteil am Geschäft für die Bauwirtschaft haben. Für branchenspezifische Auftragnehmer werden die ungebrochene Marktmacht und die einseitig geprägten Vertragsverhältnisse der DB AG weiter ein Problem darstellen. Über Jahrzehnte hinweg hat sich hier ein "Mikrokosmos" entwickelt, der teilweise ganz eigenen Regularien folgt. Die DB AG hat ein Vertragssystem geschaffen, das sich aus einer Vielzahl einseitig begünstigender Klauseln zusammensetzt, die einerseits bei der Kalkulation hinsichtlich ihrer kommerziellen Folgen berücksichtigt werden müssen, andererseits aber durchaus in zahlrechen Fällen als unwirksam angesehen werden können. Dem Inkrafttreten des neuen Bauvertragsrechts am 01.01.2018 hat sich die DB AG bisher nicht gestellt und ihre Verträge einfach weiter verwendet. Das stellt die Frage der Wirksamkeit des DB-Vertragswerks im Hinblick auf das stark veränderte Bauvertragsrecht umso mehr in den Vordergrund. Im neuen Bauvertragsrecht finden sich zudem bisher unbekannte Mechanismen zur Sicherung des Zahlungsflusses für Nachtragsleistungen, die im Bahn-Vertragswerk kein Gegenstück finden.
Das Seminar versucht Antworten zu geben auf die sich vor dem Hintergrund des neuen Bauvertragsrechts aufwerfenden Fragen und stellt die neu gewonnenen Möglichkeiten der Unternehmer dar. Die Referenten werden hierbei die aktuell verwendeten Vertragsbedingungen der DB AG beleuchten. Die typischen Problempunkte des Bauens mit der Bahn werden aufgegriffen. Die Teilnehmer und ihre Unternehmern sollen so mehr Sicherheit und Gewandtheit bei Bahn-Bauaufträgen erhalten.
Inhalt
Deutsche Bahn und Vergaberecht
- Typische Probleme von Ausschreibungen der Bahn, insbes. Verhandlungsverfahren
- Umgang mit Aufhebungen wegen Budgetüberschreitung
Besonderheiten der Leistungsbeschreibungen der Bahn
- Funktionale und detaillierte Leistungselemente
- Lücken und Fehler in der Leistungsbeschreibung
- Auslegung von Vertrag und Leistungsbeschreibung
Auswirkungen des neuen Bauvertragsrecht auf Bahn-Verträge
- Wirksamkeitskontrolle der Bahn-Vertragsklauseln und -muster nach neuem Bauvertragsrecht ab 01.01.2018
- Neue Möglichkeiten der Zahlungssicherung
- Neue Möglichkeiten des Rechtsschutzes – Nachträge per einstweiliger Verfügung?
- Vertragliche Abdingbarkeit der Regelungen im Bauvertragsrecht
Vertragsabwicklung – Nachträge
- Einheitliche Auftrags- und Nachtragskalkulation (ANKE), Kalkulationsvorgaben
- Regelungen zur Aufstellung und Einreichung von Nachträgen, vor und nach Geltung des neuen Bauvertragsrechts
- Nachtragsbeauftragung und Leistungsverweigerungsrechte des AN
- Preisanpassung nach Vertragsniveaufaktor (VIKTOR)
Bauzeit und ihre Probleme
- Versäumnisse des AG bei Planung und Koordinierung
- Übernahme von Planungsaufgaben durch den AN
- Umgang mit Beschleunigungsmaßnahmen und deren Vergütung
- Anordnungen zur Bauzeit
Tagungsunterlagen
Alle Teilnehmer erhalten ein Exemplar des neuen Kommentars zum BGB-Bauvertragsrecht, herausgegeben von Leinemann/Kues, Verlag C.H. Beck sowie die PowerPoint-Präsentation des Seminars als Skript.
Der Preis pro Teilnehmer beträgt 429,00 Euro zzgl. 19% MwSt.
Darin enthalten:
- Kommentar zum BGB-Bauvertragsrecht, herausgegeben von Leinemann/Kues, Verlag C.H. Beck 2018
- Bauen mit der Bahn, 2. Aufl. LP-Seminare Eigenverlag
- Tagungsgetränke, Imbiss
