01.09.2025 Änderungsmöglichkeiten in der Zusammensetzung einer Bietergemeinschaft

In der September-Ausgabe der VergabeNews beleuchten Dr. Helena Sitz und Niko Mertel in ihrem Schwerpunktbeitrag „Änderungsmöglichkeiten in der Zusammensetzung einer Bietergemeinschaft“ die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen eine Bewerber- oder Bietergemeinschaft („BIEGE“) während eines laufenden Vergabeverfahrens Mitglieder austauschen oder den Mitgliederstamm erweitern darf, um leistungsfähig zu bleiben.

In der aktuellen Rechtsprechung werden unter anderem folgende Entscheidungen besprochen:

• Fachlosvergabe nicht grenzenlos: Eine Entscheidung der VK Bund macht deutlich, dass der Grundsatz der Fachlosvergabe nicht uneingeschränkt gilt. Im konkreten Fall wurde eine Gesamtvergabe für Abriss und Neubau einer Bahnbrücke aufgrund der notwendigen engen Verzahnung aller Gewerke gebilligt.
• Angebotsausschluss nur auf gesicherter Tatsachengrundlage: Die VK Berlin bestätigte in einem Feststellungsbeschluss nach vorheriger Aufhebung des Vergabeverfahrens, dass ein Angebot nur ausgeschlossen werden darf, wenn eine gesicherte Tatsachengrundlage für die Annahme unauskömmlicher Preise vorliegt.

Der Newsflash mit weiteren wichtigen Entscheidungen und Entwicklungen wurde dieses Mal von Anne Müller und Laura Wloka zusammengestellt.

Leinemann Partner gehört zu den führenden Kanzleien für Baurecht, Immobilienrecht und Vergaberecht in Deutschland. Seit der Gründung am 1.1.2000 hat sich die Kanzlei zu einem der Marktführer in diesem Bereich entwickelt und ist deutschlandweit beratend tätig. Die Sozietät hat einen weithin sichtbaren Schwerpunkt bei Infrastruktur-Großprojekten, wie dem Neu- und Ausbau zahlreicher Autobahnen, Bahnstrecken und Wasserstraßen ebenso wie Industrie-, Kraftwerks- und Anlagenbau, Flughäfen, Shopping-Center und von Stadtentwicklungsprojekten. Bekannteste Mandate sind u. a. der Bau des Fehmarnbelt-Tunnels und mehrerer LNG-Terminals, die Batteriefabrik von Volkswagen in Salzgitter, der Neubau der Rheinbrücke der A 1 bei Leverkusen, der Prozess um die ÖPP-Autobahnstrecke der A 1 Hamburg-Bremen und die Anbindung der Offshore-Stromerzeugung auf See über neue Hochspannungstrassen.