01.10.2025 VergabeNews mit Schwerpunktbeitrag zur Krankenhaustransformation (KHTFV)

Im Schwerpunktbeitrag der Oktober-Ausgabe der VergabeNews beleuchten Laura Wloka und Anne Müller unter dem Titel „Krankenhaustransformation (KHTFV): Eine weitere Chance für die Modernisierung“ die aktuellen Herausforderungen der deutschen Krankenhauslandschaft. Überkapazitäten in Ballungsräumen, Personalmangel, veraltete Infrastruktur und ein Finanzierungsmodell, das eher Menge statt Qualität belohnt, machen deutlich: Die Strukturen bedürfen einer grundlegenden Reform.

Nach dem Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) von 2020, das insbesondere die digitale Modernisierung in den Fokus stellte, eröffnet der neue Krankenhaus-Transformationsfonds (KHTF) nun die Chance auf eine tiefgreifende strukturelle Modernisierung der stationären Versorgung. Mit der Krankenhaustransformationsfondsverordnung wurde zudem ein neuer Förderrahmen geschaffen, über den erhebliche Mittel in die Krankenhauslandschaft fließen sollen – mit dem Ziel, medizinische Leistungen zu verbessern und effizienter zu gestalten.

Neben dem Schwerpunkt enthält die aktuelle Ausgabe weitere Beiträge zu interessanten Entwicklungen in Rechtsprechung und Praxis:

• Das BayObLG befasst sich mit einer problematischen Wertungsmatrix bei einer Generalplanerausschreibung, bei der ein übermäßig hoher Punktabzug selbst bei geringen Honoraraufschlägen beanstandet wurde.

• Das OLG Brandenburg entschied über die Rolle eines gemeinnützigen Vereins, der entgegen seiner Erwartung als Auftraggeber einer Dienstleistungskonzession für den Betrieb eines öffentlich geförderten Reha-Zentrums eingestuft wurde.

Im Newsflash, den dieses Mal Laura Wloka und Leopold Martens zusammengestellt haben, findet sich zudem eine Entscheidung zu den Kosten eines Nachprüfungsverfahrens: Das Fehlen eines eigenen Juristen bei der Vergabestelle rechtfertigt nicht automatisch die Hinzuziehung eines externen Rechtsanwalts.

Leinemann Partner gehört zu den führenden Kanzleien für Baurecht, Immobilienrecht und Vergaberecht in Deutschland. Seit der Gründung am 1.1.2000 hat sich die Kanzlei zu einem der Marktführer in diesem Bereich entwickelt und ist deutschlandweit beratend tätig. Die Sozietät hat einen weithin sichtbaren Schwerpunkt bei Infrastruktur-Großprojekten, wie dem Neu- und Ausbau zahlreicher Autobahnen, Bahnstrecken und Wasserstraßen ebenso wie Industrie-, Kraftwerks- und Anlagenbau, Flughäfen, Shopping-Center und von Stadtentwicklungsprojekten. Bekannteste Mandate sind u. a. der Bau des Fehmarnbelt-Tunnels und mehrerer LNG-Terminals, die Batteriefabrik von Volkswagen in Salzgitter, der Neubau der Rheinbrücke der A 1 bei Leverkusen, der Prozess um die ÖPP-Autobahnstrecke der A 1 Hamburg-Bremen und die Anbindung der Offshore-Stromerzeugung auf See über neue Hochspannungstrassen.