Die Thüringer Polizei hat einen wichtigen Meilenstein in der Digitalisierung ihrer Einsatzleitung erreicht: Ende letzten Jahres wurde das Vergabeverfahren zur Neubeschaffung und zum künftigen Betrieb eines neuen Einsatzleitsystems (ELS) erfolgreich abgeschlossen. Den Zuschlag erhielt die Frequentis Deutschland GmbH, die nun für die Implementierung der neuen Leitstellenlösung verantwortlich ist.
Zwei Jahre lang wurde das komplexe Vergabeverfahren intensiv vorbereitet und begleitet. Dabei setzte die Thüringer Polizei auf die rechtliche Expertise von Thomas Kirch und Anne Müller vom Berliner Leinemann-Partner-Team. Die beiden Fachanwälte für Vergaberecht standen der Behörde in allen juristischen Fragen zur Seite und sorgten dafür, dass das Verfahren von der Planung bis zur Zuschlagserteilung reibungslos verlief.
Das Ziel der Vergabe war die Beschaffung einer einheitlichen, standardisierten und marktgängigen Leitstellenlösung für die gesamte Landespolizei. Besondere Herausforderungen ergaben sich aus den strengen KRITIS-Vorgaben, die für kritische Infrastrukturen gelten und die Sicherheitsstandards des neuen Systems entscheidend mitbestimmen.
Leinemann Partner übernahmen dabei die vergabe- und vertragsrechtliche Beratung während des gesamten Verhandlungsverfahrens. Neben der Begleitung des Teilnahmewettbewerbs und der Verfahrensdurchführung nach den Vorschriften der VSVgV (Vergabeverordnung für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit) war die Kanzlei auch maßgeblich an der vergaberechtlichen Abwicklung mit dem Vorauftragnehmer beteiligt. Zudem sorgen Thomas Kirch und Anne Müller für die reibungslose Vertragsdurchführung nach der Zuschlagserteilung an den neuen Auftragnehmer.
Thomas Quittenbaum, Vizepräsident der Thüringer Polizei, zeigte sich äußerst zufrieden mit dem Verlauf des Vergabeverfahrens: »Wir freuen uns sehr, dass wir in diesem wichtigen Projekt so kompetent und zuverlässig unterstützt wurden. Das Team von Leinemann Partner hat in allen Phasen des Verfahrens dafür gesorgt, dass alle vergaberechtlichen Vorgaben eingehalten wurden. Dadurch konnte der Zuschlag ohne Rügen und ohne anschließenden Rechtsstreit erteilt werden. Wir als Thüringer Polizei konnten nach Abschluss des Vergabeverfahrens somit unverzüglich in die Sacharbeit übergehen – ein entscheidender Schritt für die digitale Modernisierung unserer Einsatzleitung.«
Mit dem neuen Einsatzleitsystem wird die Effizienz und Koordination der Thüringer Polizei nachhaltig verbessert. Die Digitalisierung der Sicherheitsarchitektur des Landes macht damit einen bedeutenden Schritt nach vorn – ein Fortschritt, der die Polizei in ihrer täglichen Arbeit entscheidend unterstützen wird.
