17.07.2025 Klausel zur Preisanpassung muss AGB-fest sein 

In der aktuellen Ausgabe der Immobilien Zeitung befasst sich Michael Göger mit einem Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf (Urteil vom 5. Juni 2025, Az. 10 U 146/24), das erhebliche Auswirkungen auf die Gestaltung von Gewerbemietverträgen haben kann.

Im Mittelpunkt steht eine Preisanpassungsklausel, die eine automatische Anpassung der Miete an den Verbraucherpreisindex vorsieht. Das Gericht stellte klar: Eine solche Klausel unterliegt sowohl der Kontrolle nach dem Preisklauselgesetz (PrKG) als auch der AGB-rechtlichen Inhaltskontrolle gemäß § 307 BGB. Hält sie letzterer nicht stand, ist sie von Anfang an unwirksam – mit der Folge, dass der Mieter überzahlte Miete vollständig zurückverlangen kann.

Michael Göger ordnet die Entscheidung rechtlich ein, beleuchtet das Zusammenspiel zwischen PrKG und AGB-Recht und zeigt auf, worauf Vermieter bei der Ausgestaltung formularmäßiger Preisanpassungsklauseln künftig besonders achten sollten.

Der vollständige Beitrag ist in der aktuellen Ausgabe 29/2025 der Immobilien Zeitung vom 17. Juli 2025 erschienen.

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